Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen - oder auch neudeutsch oft Policies genannt - sind im Allgemeinen Verträge, die bei der Nutzung eines Produktes eingehalten werden müssen. Produkte sind im allgemeinen Sinn zu verstehen, d.h. neben Anfassbarem zählen auch Computerprogramme oder die Nutzung von (Internet-) Diensten (E-Mail) oder sogar der Aufruf einer Internetseite dazu. Diese Nutzungsbedingungen müssen im Prinzip vor Erwerb eines Produnktes bekannt sein, sodass diese auch abgelehnt werden können, wenn man damit nicht einverstanden ist, und daher die Möglichkei hat, das Produkt nicht zu erwerben. Im weitestens Sinne zählen auch Disclaimer, das sind Haftungsausschlüsse, zu diesen Nutzungsbedingungen (vgl. unten).

Disclaimer

Haftungsausschlüsse kommen meist auf Internetseiten vor, die Links zu Inhalten haben, auf die die Betreiber*innen dieser Seiten keinen Einfluss haben. Die Betreiber*innen müssen aber unverzüglich handeln und die Verlinkungen von ihren Seiten ewntfernen, wenn auf diesen strafrechtlich Relevantes zu finden ist und dies den Betreiber*innen zur Kenntnis gebracht wird. Dazu ist in den Disclaimern meist eine Kontaktadresse angegeben bzw. man findet diese im verpflichtenden Impressum. Dabei ist zu beachten, dass Linking und Framing prinzipiell nach der EU-Rechtssprechung erlaubt ist, d.h. dass man für einen Link oder sogar für die Einbettung fremder Internet-Inhalte in einen Frame nicht abgemahnt oder bestraft werden kann, da sich das Zielpublikum nicht ändert.

E-Mail Disclaimer

Sie werden sie alle kennen: E-Mails mit einem langen Text am Ende, der Ihnen erklärt, was sie tun müssen, wenn diese E-Mail nicht für Sie bestimmt war. Über die "rechtliche Verbindlichkeit" solcher Disclaimer gibt es unterschiedlichste Auskünfte. Als Nutzungsbedingungen müssten diese am Anfang einer E-Mail stehen, dies würde aber die Kommunikation via E-Mails ad absurdum führen. Am Ende sind diese relativ zwecklos, da man den Inhalt ja bereits gelesen hat.

Wenn vertrauliche Inhalte verschickt werden, die nur dem Empfängerkreis bekannt werden sollten, dann muss man die E-Mails wohl verschlüsseln. Das empfiehlt sich inzwischen sowieso, da insbesondere Anbieter von "Gratis"-E-Maildiensten sogar die Inhalte analysieren, auswerten und verwenden!